Pistorius in Ungarn: Neustart der Beziehungen

Deutschland will die Zusammenarbeit mit der neuen ungarischen Regierung auch militärisch ausbauen. Verteidigungsminister Boris Pistorius nannte bei einem Treffen mit seinem neuen ungarischen Amtskollegen Romulusz Ruszin-Szendi in Budapest militärische Logistik, rüstungsindustrielle Kooperationen und Ausbildung als Felder einer vertieften Zusammenarbeit. 

«Berlin und Budapest wachsen politisch wieder enger zusammen», sagte der SPD-Politiker (Sozialdemokraten). Und: «Es ist ein Neustart der Beziehungen unserer Länder, und das wiederum ist eine exzellente Nachricht für unsere Länder, für die Völker, aber auch für das gesamte Nato-Bündnis und die Europäische Union.»

Unter der als russlandfreundlich geltenden früheren Regierung von Viktor Orban war Ungarn in der EU und der Nato ein teils sperriger Partner. Nun wurde ein Kurswechsel vollzogen. 

Ungarischer Minister: Wir werden wieder Verbündete sein

Es bestehe Einigkeit, dass Ungarn wieder auf der richtigen Schiene sei, sagte Ruszin-Szendi. «Unsere Streitkräfte werden wir wieder gemeinsam entwickeln. Wir setzen die Programme fort, die wir gemeinsam gestartet haben», sagte er und nannte auch eine Zusammenarbeit im Feld der Weltraumindustrie. 

«Wir werden wieder Verbündete sein», sagte er. «Wir werden so handeln, wie es von uns erwartet wird und wie wir es von unseren Verbündeten erwarten.»

Ungarn setzt bereits auf deutsche Militärgüter

Deutschland und Ungarn sind über mehrere Rüstungskooperationen miteinander verbunden und Ungarn modernisiert seine Streitkräfte mit deutschen Waffensystemen.

Im Jahr 2018 bestellte Ungarn bei Krauss-Maffei-Wegmann - nun KNDS - 44 Leopard-2-Panzer und 24 Panzerhaubitzen 2000. Rheinmetall erhielt 2020 einen Auftrag in Höhe von mehr als zwei Milliarden Euro für den Schützenpanzer Lynx KF41. 

2024 eröffnete das Rheinmetall-Werk in Zalaegerszeg, wo von da an der Lynx gefertigt wird. Im selben Jahr eröffnete ein Munitionswerk von Rheinmetall in Varpalota. Bemerkenswert war auch der Einstieg von Rheinmetall beim ungarischen Mischkonzern 4iG, von dem die Deutschen 25 Prozent des Aktienpakets erwarben. 

Orban hatte die Zusammenarbeit mit der deutschen Rüstungsindustrie ungeachtet politischer Meinungsverschiedenheiten befördert. Kritik gab es stets, er habe parallel dazu einige bis dahin staatliche ungarische Rüstungsunternehmen eigenen Gefolgsleuten zugeschustert. 

Noch ist unklar, wie genau die neue Regierung damit umgehen wird. Ruszin-Szendi machte bei dem Treffen mit Pistorius deutlich, dass eine umfangreiche Untersuchung von Rüstungsgeschäften und Beschaffungsaufträgen wegen möglicher Korruption laufe. Er wolle den Behörden nicht vorgreifen.