Steinmeier trifft saudischen Herrscher Salman in Riad

Zum Auftakt seiner Nahost-Reise ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Saudi-Arabiens Kronprinz und faktischem Herrscher Mohammed bin Salman zusammengetroffen. Salman begrüßte den Gast aus Deutschland in Riad zunächst mit militärischen Ehren, anschließend zogen sich beide zu einem Gespräch zurück.

Im Mittelpunkt der Unterredung sollten die Zukunft Syriens nach dem Sturz von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad und die Lage im Gazastreifen nach der Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas stehen. Weitere Themen sollten aus deutscher Sicht die Rolle der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump in der Region und der Einfluss des Irans sein.

Syriens Übergangspräsident war schon in Riad

Deutschland und Saudi-Arabien machen sich übereinstimmend für eine Zwei-Staaten-Lösung für Israel und die Palästinenser stark. Außerdem engagieren sie sich für eine Stabilisierung Syriens. Die Zukunft des Landes ist unklar, nachdem im Dezember eine Rebellenallianz unter Führung der Islamistengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) die Assad-Regierung stürzte. 

Ihr Anführer Ahmed al-Scharaa wurde inzwischen zum Übergangspräsidenten ernannt. Al-Scharaa war erst am Vortag in Riad gewesen und von Salman empfangen worden.

Steinmeier besucht als erster Bundespräsident überhaupt den Golfstaat. Die Reise hätte eigentlich schon im vergangenen November stattfinden sollen. Steinmeier verschob sie jedoch kurzfristig wegen der unklaren politischen Lage in Berlin nach dem Scheitern der Ampel-Koalition.