Deutsches Winterpaket für Ukraine

Deutschlands Kanzler Olaf Scholz hat der Ukraine weitere Waffenlieferungen und finanzielle Unterstützung zugesagt.

Deutschland werde ein Winterpaket für das von Russland angegriffene Land schnüren, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. In Pjöngjang bekräftigt der russische Außenminister Sergej Lawrow die Partnerschaft mit Nordkorea, das nach Angaben der US-Regierung Waffen an Moskau für den Krieg gegen die Ukraine geliefert hat. Im Rahmen der ukrainischen Gegenoffensive hat die Armee erneut einen Vorstoß am russisch besetzten Ufer des Dnipro im Süden des Landes unternommen.

Scholz betonte, zentral sei «all das, was zur Luftverteidigung nötig ist». So werde Deutschland der Ukraine eine zusätzliche Einheit des Flugabwehrraketensystems Patriot liefern, neue Iris-T-Systeme, neue Flugabwehrpanzer Gepard sowie neue, dafür nötige Munition. Das hatte das Verteidigungsministerium bereits angekündigt.

«Mehr als empört» sei er, dass Russlands Präsident Wladimir Putin vor zivilen Opfern im Nahost-Konflikt gewarnt habe. «Zynischer als das geht es nun wirklich nicht.» Beim anstehenden EU-Gipfel werde es neben dem Nahostkonflikt auch um die Unterstützung der Ukraine gehen.

Auch in Europa werde zu diskutieren sein, wie die finanzielle Hilfe für die Ukraine erbracht werden könne. Dies betreffe auch den mittelfristigen Finanzrahmen der EU. Dabei sei die deutsche Position, dass nicht alles nur mit zusätzlichem Geld finanziert werde, sondern es eine «Repriorisierung» gebe.