Deutscher Botschafter: Rechnen mit Schwung an Ukraine-Flüchtlingen

Der russische Präsident Wladimir Putin terrorisiere weiterhin die Zivilbevölkerung in seinem Nachbarland, sagte Miguel Berger dem britischen TV-Sender Sky News am Sonntag. Russland führt seit Februar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine und greift zuletzt verstärkt Strom- und Heizkraftwerke an.

«Wir sind darüber sehr besorgt, denn diese Angriffe auf die Energieinfrastruktur bedeuten, dass viele Menschen in den eiskalten Temperaturen dazu gezwungen sein könnten, die Ukraine zu verlassen», sagte der Diplomat und fügte hinzu: «Wir erwarten einen weiteren Schwung an Flüchtlingen in den kommenden Wochen.» Anlass für Optimismus, dass der Krieg durch diplomatische Mittel beendet werden könne, gebe es derzeit nicht, so Berger weiter.

Wie das Bundesinnenministerium am Sonntag auf Anfrage mitteilte, waren am Stichtag 30. November insgesamt 1 033 931 Menschen im Ausländerzentralregister erfasst, die im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine seit dem 24. Februar 2022 nach Deutschland eingereist sind. Die Zahl der Asylanträge betrug nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in den ersten zehn Monaten des Jahres rund 181 600.

Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sagte der «Welt am Sonntag»: «Wir laufen auf 200 000 Asylbewerber in diesem Jahr zu. Genau diese Zahl wurde erst in der vergangenen Legislatur als Obergrenze definiert.» Zähle man die Menschen aus der Ukraine hinzu, müsse es leicht nachvollziehbar sein, «dass wir in den Ländern und Kommunen am Limit sind».